Achter Brief an Gregor Gysi                                         Veröffentlichung am 14.06.2007

- E-Mail an Gregor.Gysi.MA01@bundestag.de vom 25.03.2007, 11:08 Uhr -

 

 

 

Von Werner Grundmann 

 

an

Büro Dr. Gregor Gysi

Persönlicher Referent

Dieter Liehmann

Platz der Republik 1

11011 Berlin

 

 

Extremisieren: weiter zur Fragwürdigkeit des Sozialismus

 

Lieber Genosse Liehmann,

                                        Deine schnelle Reaktion auf meine E-Mail zu den „zwei Strategien“ weiß ich wohl zu schätzen. Es bezeugt Deine und Gregor Gysis außerordentliche Ernsthaftigkeit im Bemühen um die historische Einordnung der aktuellen gesellschaftlichen Situation und der weiteren theoretischen Fundierung künftiger linker Politik. Doch es bleibt noch viel auszutauschen, um einander noch besser zu verstehen und Lösungen zu finden.

 

Du schreibst, dass man „die soziale Frage nicht gegen die ökologischen Herausforderungen lösen [kann]“. Umgekehrt gelte „auch, dass die ökologische Frage nicht gegen die soziale Frage gestellt werden kann.“ Ich halte dies im Sinne der einheitlichen Lösung der sozialen und der ökologischen Frage prinzipiell für zutreffend. Doch eine solche Aussage lässt offen, welcher Problematik im betrachteten Zusammenhang in der heutigen Situation das Primat zukommt! Die Lösung der sozialen Frage kann für die meisten Menschen der Erde in absehbarer Zeit auch bedeuten, überhaupt ihre Existenz zu sichern!

 

Wir hatten uns als Linke nach der Oktoberrevolution zur Entstehung und Verschärfung der ökologischen Krise überaus zurückgehalten. Der Automatismus des zwangsläufigen Sieges des Sozialismus vernebelte unsere Hirne. Zudem hatte uns ja Lenin gelehrt, dass wir lernen würden, die Natur zu beherrschen. Insofern lag die mögliche existenzielle Gefährdung der Menschheit durch das Fortschreiten der ökologischen Krise außerhalb unserer Betrachtungen. Nach unserer Sichtweise bewegte sich die Menschheit auf einem Aufwärtstrend, der mit dem Übergang zum Sozialismus und Kommunismus seinem höchsten Ziel zustrebte. Mir ist erst nach der Wende klar geworden, dass die vorgebliche Höherentwicklung unserer Menschheit, die sich heute insbesondere in neuen technischen Errungenschaften ausdrückt, im gesellschaftlichen Sinne eine Negativentwicklung darstellt.

 

Trotz der grundsätzlichen Aussagen von Marx zur Naturfrage wurde die fortschreitende ökologische Krise von den Theoretikern des wissenschaftlichen Sozialismus im Rahmen der gesamtgesellschaftlichen Betrachtungen regelrecht vernachlässigt, was zu einer eingeengten Sicht auf das kapitalistische System als Ausbeutergesellschaft führte. Die übergreifende Problematik, die Bereicherungsproblematik, die neben der Ausbeutung die Bereicherung durch Raubbau und Belastung der Natur einschließt, wurde über Jahrzehnte faktisch nicht thematisiert – eben so nicht, dass sich die sozialistischen Gesellschaften an der Plünderung und Belastung des irdischen Lebenssystems beteiligten. Heute haben wir einen extremen Nachholbedarf, um beide Seiten, das Soziale und das Ökologische, im Zusammenhang zu begreifen und historisch einzuordnen. Wenn Du schreibst, dass die „Sozialisten nicht in die Falle tappsen [sollten], die soziale Frage gegen die Gattungsfrage zu stellen“, dann muss ich auf die Umkehrung verweisen: Während sich die Sozialisten um die Minderung verschärfter Ausbeutung, um den Erhalt sozialer Errungenschaften etc. bemühen, vollzieht hinter dem Rücken der Ausbeutungsproblematik ein schleichender Prozess der Zerstörung der irdischen Lebensgrundlagen, der innerhalb weniger Jahrzehnte zum „Kippen des Klimas“, also zur Klimakatastrophe, führen wird. Kaum einer wagt es auszusprechen, was dies bedeutet. Es gab in den vergangenen Jahren in einigen Fällen riesige Waldbrände, die teils wochenlang loderten und von uns Menschen nicht gelöscht werden konnten, dies auch in Ländern, die nur in geringem Maße industrialisiert sind, wie in der Mongolei. Ich frage Dich, was geschieht, wenn derartige Brände auf Millionenstädte übergreifen!? Ich frage Dich darüber hinaus, was wohl die Menschheit tun wird, wenn der Sauerstoffgehalt der Luft infolge des kontinuierlichen Verschwindens von Vegetation und des Verbrauchs von immer mehr Sauerstoff durch die Zunahme an Menschen und Tieren weiter abnimmt?

 

Aus all dem und aus anderen Zusammenhängen kann ich nur den Schluss ziehen, dass die Linken durch ihr weiteres Festhalten am Primat des Sozialen und durch ihr weitgehendes Verdrängen des Ökologischen sich selbst eine Falle gebaut haben, aus der sie nur herauskommen, wenn sie sich der Existenzgefährdung der Menschheit stellen und ihren eigenen Anteil zum Zustandekommen der derzeitigen Situation bekennen. Ich sehe keinen Lichtblick, wie es in absehbarer Zeit unter maßgeblicher Mitwirkung der Linken verhindert werden kann, dass die irdische Vegetation nicht weiter dezimiert und belastet wird. Für die Aufrechterhaltung des ökologischen Gleichgewichts auf der Erde zu sorgen, wird prinzipiell anderen überlassen – so als sei dies kein primärer Gegenstand linker Politik.

 

Um noch konkreter werden zu können, habe ich die Rede von Gregor Gysi auf der Berlin-Konferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung analysiert. Der Konferenz lag bekanntlich das Thema die „Zukunft der Linken und der demokratische Sozialismus“ zugrunde. Ich hatte die Rede einige Tage auf Band vorliegen und konnte deshalb wörtliche Aussagen handschriftlich übernehmen. Nachfolgend versuche ich, zusammenfassend meine Meinung zu seinen Ausführungen darzulegen. Dabei wähle ich bewusst zugespitzte Formulierungen, um zum Kern der aktuellen gesellschaftlichen Problematik vorzudringen, was keinesfalls das große Bemühen von Gregor Gysi und Oskar Lafontaine schmälern soll, neue Lösungen und bessere Politikansätze zu finden.

 

1. Zur Problematik der möglichen ökonomischen Überlegenheit

Gregor Gysi stellte fest: „Das sowjetische Beispiel des Sozialismus ist abgelehnt worden, weil es keine Freiheit geschaffen hat, weil das Modell nicht demokratisch organisiert, weil es vor allem nicht ökonomisch effizient war. Es gab nie eine ökonomische Überlegenheit über den daneben existierenden Kapitalismus.“ Er hätte hinzufügen können, dass das sozialistische Modell sowjetischer Prägung selbst unter Missachtung der ökologischen Frage ökonomisch nicht erfolgreich war, wurden doch analoge Umweltsünden begangen wie unter kapitalistischen Bedingungen. Man könnte auch überspitzt sagen: Beide Seiten, die kapitalistische Marktwirtschaft und die sozialistischen Volkswirtschaften, waren im weltweiten Wettbewerb um die ökonomische Überlegenheit auf der (ungewollten) Suche nach Wegen, um die irdischen Lebensgrundlagen zu zerstören! Insofern kann man froh sein, dass der Wettbewerb der Systeme bisher vom kapitalistischen System gewonnen wurde. Doch die Volksrepublik China hat in der Schädigung unserer Lebenswelt mächtig „aufgeholt“!

 

An meinen bissigen Bemerkungen spürst Du vielleicht, dass an der Leninschen Zielstellung nach der Oktoberrevolution etwas grundsätzlich nicht stimmen konnte. Die Zielstellung war zwar in Anbetracht fehlender Industrialisierung des zaristischen Russlands verständlich, aber langfristig falsch, weil sie von vornherein die mögliche Bereicherung der sozialistischen Gesellschaft zu Lasten der Natur und damit der Nachwelt außer Acht ließ. Doch diese Art der Bereicherung gehörte seit der Sklavenhaltergesellschaft zu jeder Ausbeutergesellschaft! Auf die Entwaldung von Mittelmeerregionen in der Antike verwies bereits Friedrich Engels. Lenins falsche ökonomische Orientierung war der Ausgangspunkt für das Verdrängen der ökologischen Problematik unter sozialistischen Bedingungen! Bei der Klärung der ökonomischen Funktionsweise einer nachkapitalistischen Ordnung hätte die „Naturfrage“, wie sich Marx ausdrückte, keinesfalls ausgeklammert werden dürfen. Doch mit der ökonomischen Funktionsweise des Sozialismus befasste sich Lenin erst nach der Oktoberrevolution, als bereits der Zwang zu wirtschaftlicher Konkurrenz zum kapitalistischen System entstanden war. Eine rechtzeitige theoretische Klärung der ökonomischen Funktionsweise der nachkapitalistischen Ordnung hätte wohl die Oktoberrevolution erübrigt.  Ich kann daraus nur folgern, dass die Oktoberrevolution nicht nur weitaus verfrüht, sondern auch die falsche Strategie war. Sie bildete zudem den Ausgangspunkt für eine verhängnisvolle diktatorische Entwicklung, weil sich eine nicht demokratisch gewählte linke Elite an die Spitze eines Landes setzte. Sie wandte bereits in den ersten Monaten zur Aufrechterhaltung ihrer Macht diktatorische Mittel an, was das Entstehen des Stalinismus erst ermöglichte.

 

Es bleibt die Frage, ob eine nachkapitalistische Ordnung gegenüber der Vorgängergesellschaft im bisherigen Sinne überhaupt ökonomisch überlegen sein sollte. Entscheidend für die Beantwortung dieser Frage, ist die Antwort auf die sich dahinter verbergende Frage: Handelt es sich bei der kapitalistischen Entwicklung um eine Eigenentwicklung zum Negativen, zum Selbstzerstörerischen? Täuscht der enorme wissenschaftliche und technische Fortschritt unter kapitalistischen Bedingungen eine gesellschaftliche Höherentwicklung nur vor? Vollzieht sich in Wirklichkeit eine Tendenz Zerstörung der eigenen Lebensgrundlagen? Und werden wir mit dem kapitalistischen System untergehen, wenn es nicht gelingt, eine Gegenentwicklung zu initiieren?

 

Wenn meine These zutrifft, dass es sich bei der kapitalistischen Entwicklung um eine Negativentwicklung mit der Tendenz zur Selbstvernichtung handelt, wenn wir zudem bestätigen, dass diese Negativentwicklung aus dem Wirken des privat dominierten ökonomischen Systems resultiert, dann kann das kapitalistische System nur auf der Basis einer anderen, einer nicht gewinnorientierten Ökonomie überwunden werden. Dann ist die Frage nach der ökonomischen Überlegenheit im Sinne höherer Wirtschaftlichkeit falsch gestellt. Dann brauchen wir eine Überlebensökonomie, also eine Ökonomie, die nicht auf Konkurrenz orientiert ist, sondern den Gemeinschaftssinn fördert und es von vornherein erlaubt, die ökologische Problematik zumindest gleichberechtigt in die Gesamtbetrachtungen einzubeziehen! Damit geht es bei der Schaffung einer nachkapitalistischen Ordnung im Marxschen Sinne um eine ökonomische Formation neuer Qualität, die mit vorhergehenden Gesellschaftsformationen ökonomisch nicht vergleichbar ist. Die Überlegenheit dieser neuen Formation besteht darin, dass sie als ökonomische Gemeinschaftsformation der vorangegangenen Gesellschaftsformation insofern überlegen ist, weil sie das Überleben der Menschheit überhaupt erst ermöglicht.

 

Indem die sozialistischen Gesellschaften über Jahrzehnte letztlich erfolglos in Konkurrenz zum Kapitalismus agierten, konnten die Theoretiker der Linken den notwendigen Erkenntnisschritt zu einer nachkapitalistischen Ordnung neuer ökonomischer Qualität gar nicht vollziehen. Es bleibt zu beantworten, ob die anzustrebende nachkapitalistische ökonomische Gemeinschaftsordnung, die aus der Verdrängung der Privatökonomie durch die Gemeinschaftsökonomie schrittweise geschaffen werden könnte, noch als „sozialistisch“ bezeichnet werden darf.

 

2. Zur Einheit von Freiheit, sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit

Nachdem der Sozialismus sowjetischer Prägung im hergebrachten Sinne „ökonomisch“ gescheitert ist, argumentiert Gregor Gysi – bezogen auf den Sozialismus des 21. Jahrhunderts – eher als Jurist denn als Ökonom: „Es gibt nur noch die Einheit von Freiheit und sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit.“ Das hört sich selbst mit den Ohren eines nicht von Marx geprägten Zuhörers sehr gut an. Doch Gregor Gysi lässt hierbei die Quellen des erarbeiteten Reichtums außer Acht. Wer diese Quellen nicht ausreichend kennt, könnte aus seiner nationalen Sicht nach sozialer Gerechtigkeit unbewusst einen Anteil an Diebesgut fordern, das möglicherweise aus der Ausbeutung von Menschen der Dritten Welt und aus „Erträgen“ des Raubbaus an der Natur zusammengerafft wurde! Er lebt dann vielleicht im eigenen Land sozial sicher und weiß nichts von der sozialen Unsicherheit der Produzenten der exportierenden Länder.

 

Mit der vorgeblichen Freiheit, die die Sozialisten nach bisheriger ökonomischer Denk- und Handlungsweise anstreben, wäre es wohl noch schlimmer bestellt. Sie könnte darin bestehen, mit allen anderen „Freien“ in einer Klimakatastrophe unterzugehen, weil es die Sozialisten versäumten, sich aus dem ökonomischen Fahrwasser des kapitalistischen Systems herauszubewegen, das Bereicherung zu Lasten der Natur einschließt.

 

Sollte sich im Rahmen der einheitlichen Lösung der sozialen und der ökologischen Frage die Lösung der ökologischen Frage tatsächlich als dominant erweisen, dann würde der Versuch, das Soziale in Form des Sozialistischen gegenüber dem Ökologischen weiterhin in den Vordergrund zu stellen, eine neue, eine negativ überzogene Bedeutung „gewinnen“: Um den Sozialismus als Zielstellung zu „retten“, würde die Gefährdung der Existenz der Menschheit in Kauf genommen! Der Begriff sozialistisch wäre dann selbst ein extremistischer Begriff! Das erscheint zwar überzogen; doch wenn dem Ökologischen das Primat zukommt, hilft uns das Extremisieren, die Konsequenzen der Beibehaltung von überholten politischen Zielstellungen besser zu erkennen.

 

Analog verhält es sich mit dem Begriff kommunistisch, der sich als gesteigerte Form aus dem Begriff der Kommune ableitet. Als Kommune wird ein Gemeinwesen auf lokaler Ebene verstanden. Die übergangslose Übertragung des Begriffes Kommune von der lokalen Ebene auf den gesellschaftlichen Bereich bzw. auf die staatliche Ebene führte zum Begriff des Kommunismus. Doch der an diesen Begriff gebundene Gedanke des Gemeinschaftlichen wurde von autoritären Führern missbraucht, sinnwidrig ins Gegenteil verkehrt, wodurch so genannte „kommunistische“ Diktaturen möglich wurden. Aus diesem Grunde ist es sinnvoll und möglich, besser von Gemeinschaftsordnungen zu sprechen.

 

3. Zum Eigentum und Besitz

Gregor Gysi unterscheidet in den zitierten Ausführungen nicht zwischen Eigentum und Besitz. Für ihn ist neben dem (zu überwindenden) Privateigentum das (anzustrebende) Staatseigentum die dominante Eigentumsform, so als sei der staatliche Anspruch auf den Besitz an Natur in den staatlichen Grenzen selbstverständlich. Doch mit diesem (gesellschaftlich sanktionierten) Anspruch wurden erstens die Voraussetzungen geschaffen, um über den Besitz an Natur diese so umzugestalten, dass sie als Produktionsmittel zum staatlichen, privaten oder persönlichen Eigentum wurde. Zweitens eröffnete die Unterscheidung zwischen dem Besitz an Grund und dem Besitz an Boden die Möglichkeit, sich „Bodenschätze“ anzueignen, so als seien derartige „Ressourcen“, wie etwa das Erdöl und die Kohle, von vornherein dazu da, von den Menschen verbraucht zu werden – obgleich gerade dieser „Verbrauch“ die existenzielle Gefährdung der Menschheit beschleunigt. Drittens führte das Besitzdenken über die Natur zur vorgeblichen Berechtigung, beliebig mit dem gewachsenen natürlichen Bestand umzugehen und diesen zu plündern, zu verbrennen, in landwirtschaftliche bzw. forstwirtschaftliche Nutzfläche oder in Bauland zu verwandeln. Der Mensch wird zum vorgeblichen Beherrscher der Natur; doch er untergräbt nur seine eigene Existenz. Er betrachtet sich nicht als Teil seiner Lebenswelt, stellt sich vielmehr in ihren „Mittelpunkt“ und macht sie zur „Umwelt“! Die Natur, die Schöpfung, wird zum Diener des Menschen herabgewürdigt, obgleich sie seine existenzielle Voraussetzung darstellt. Und letztlich werden zur Sicherung des Besitzanspruchs über die Natur Kriege geführt, die darüber hinaus beitragen, die eigenen Existenzgrundlagen weiter zu zerstören.

 

Die Folgerung aus dieser selbstzerstörerischen Vorgehensweise kann nur sein, dass die Menschheit in ihrer Gesamtheit den Besitzanspruch über die Natur sehr weit einschränkt, dass sie die Natur prinzipiell der Eigenentwicklung überlässt und die Renaturierung verantwortungsbewusst unterstützt. Die von Karl Marx für eine nachkapitalistische Ordnung beschriebene mögliche Auflösung des Staates schließt die Aufhebung von Landesgrenzen und die weitgehende Zurücknahme des Besitzanspruchs über die Natur ein.

 

4. Zum Gegensätzlichen

In meinen Ausführungen hatte ich bewusst extremisiert. Der philosophische Hintergrund für dieses mögliche Herangehen ist das dialektische Gesetz der Negation der Negation. Weil ich – bezogen auf alle derzeitigen irdischen Gesellschaften – infolge ihrer Nichtbewältigung der ökologischen Krise von einer Eigenentwicklung zum Negativen ausgehe, unterstelle ich die Anwendbarkeit des Gesetzes der Negation der Negation. Es besagt, dass unter den gegebenen Bedingungen die irdische Menschheit als Verursacher der Negativentwicklung sich irgendwann selbst negiert, selbst vernichtet. Die Entwicklung bis zum irdischen Kollaps vollzieht sich tendenziell. Die Selbstvernichtung wird wirksam, wenn die gesellschaftlichen Ursachen und die Gesetze der Entstehung der Negativentwicklung nicht erkannt und wenn keine anderen, keine gegensätzlichen Entwicklungsvoraussetzungen geschaffen werden. Die Tendenz ist im Rahmen des bestehenden Systems aus eigenen Kräften nicht aufhaltbar, weil die Gesamtheit der privaten Interessen weltweit nicht beherrscht werden kann und diese  Gesamtheit letztlich gegen die Menschheitsinteressen steht. Die vielen Privatinteressen schließen zudem eine zunehmende Spaltung innerhalb der menschlichen Gesellschaft ein: eine Divergenz in ihrer Eigenentwicklung. „Privat geht vor Katastrophe“, sagt der Volksmund!

 

Es stellt sich deshalb die Frage, welche Möglichkeiten eine sich verstärkende, möglicherweise neuartige sozialistische Entwicklung des 21. Jahrhunderts haben kann, dieser Divergenz wirksame Mittel entgegenzustellen. Doch mit welcher ökonomischen Vorgehensweise könnte dies erfolgreich sein?

 

Der einzig gangbare Weg dürfte darin bestehen, der Masse (privat-)ökonomischer Einzelinteressen rechtzeitig ökonomische Gemeinschaftsinteressen gegenüberzustellen, um über gemeinschaftliches Arbeiten und Leben ein Verdrängen privatökonomischer Dominanz zu erreichen und zu einer sukzessiven Vergemeinschaftung in allen gesellschaftlichen Bereichen zu kommen.

 

Mit solidarischen Grüßen

 

Werner Grundmann                          Berlin, den 25. März 2007, 11:08 Uhr